Der Paritätische LV Hessen, hat eine Handreichung zu Aufbewahrungs- und Löschfristen von personenbezogenen Daten in sozialien Einrichtungen herausgeben.
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Die Kündigung von WBVG-Verträgen ist mit vielen Fragen verbunden. Um hier praktische Hinweise zu geben, wurde eine Handreichung erstellt, die Sie hier herunterladen können.
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Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht hat zur Gewährleistung der Handlungsfähigkeit von Vereinen für die Beschlussfassung durch seine Mitgliederversammlung Erleichterungen eingeführt.
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Aus den unterschiedlichsten Gründen kann ein Verein seine Auflösung beschließen. Zudem können gemeinnützige Körperschaften bei ausbleibenden Zuschüssen und Beiträgen und insgesamt schwieriger Finanzierungsmöglichkeiten in große finanzielle Schwierigkeiten kommen.
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Auf der Website des „Vereinsrechtstag e. V.“ wurden Informationen zu den rechtlichen Möglichkeiten einer virtuellen Beschlussfassung in Vereinen zusammengestellt.
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Vor allem für Einrichtungen, die (überwiegend) zuwendungsfinanziert sind, spielen - neben der sachgrundlosen Befristung - die Projekt- und Drittmittelbefristungen eine große Rolle.
Der Gesamtverband hat hierzu ein Fachrundschreiben verfasst.
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Die Auswirkungen des BTHG auf steuerrechtliche Regelungen haben in den letzten Monaten zu erheblichen Unsicherheiten bei den Leistungserbringern geführt. Nicht zuletzt die Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen ließ die Befürchtung entstehen, dass bei einer engen Auslegung des Zweckbetriebsbegriffs einzelne Geschäftsbereiche aus der Definition herausfallen könnten.
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Dieser Leitfaden richtet sich in erster Linie an Personen, die in ihrer praktischen (unter anderem paritätischen) Tätigkeit oder im Privatleben mit solchen Rechtsfragen konfrontiert werden. Er soll allgemeinverständlich über urheber- und persönlichkeitsrechtliche Fragen informieren und gleichermaßen Problembewusstsein und Grundwissen schaffen.
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