Stellungnahme zur Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zu einem Sozialschutz-Paket III
(Bearbeitungsstand 5. Feb. 2021- 15:32 Uhr)
Vorbemerkung
Der Paritätische Wohlfahrtsverband –…
Der Verband begrüßt ausdrücklich die Pläne des Gesetzgebers, Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen. Er weist darauf hin, dass eine Vielzahl an Einrichtungen bislang fälschlicherweise…
Epidemiologisches Bulletin 5 | 2021 4. Februar 2021 (online vorab) 3 Mitteilung der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut Beschluss der STIKO zur 2. Aktualisierung der…
Stellungnahme zur Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 A. Vorbemerkung Der Paritätische Gesamtverband ist einer der sechs Spitzenverbände der Freien…
Referentenentwurf
des Bundesministeriums für Gesundheit
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
(Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV)
A. Problem und Ziel
…
Die BAGFW hat zu Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen -…
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Entwurf einer Formulierungshilfe für die Fraktionen der CDU/CSU und SPD für einen aus der Mitte des Deutschen…
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sollte nach Empfehlung der STIKO aufgrund der noch nicht verlässlich abschätzbaren Infektiosität der Geimpften eine individuelle Rücknahme staatlicher…
Deutscher Ethikrat Besondere Regeln für Geimpfte? AD-HOC-EMPFEHLUNG SEITE 2 Berlin, 4. Februar 2021 Spätestens seit Beginn des Impfprogramms wird auch in der breiteren Öffentlichkeit kontrovers…