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1181. BMAS_Sozialschutz_III.docx  
Stellungnahme zur Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zu einem Sozialschutz-Paket III (Bearbeitungsstand 5. Feb. 2021- 15:32 Uhr) Vorbemerkung Der Paritätische Wohlfahrtsverband –…  
1182. Fachinformation: Der Paritätische Gesamtverband nimmt zur Neufassung der Coronavirus Impfverordnung Stellung  
Der Verband begrüßt ausdrücklich die Pläne des Gesetzgebers, Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen. Er weist darauf hin, dass eine Vielzahl an Einrichtungen bislang fälschlicherweise…  
1183. Stiko_Empfehlung_Aktualisierung_vom_29.01.2021.pdf  
Epidemiologisches Bulletin 5 | 2021 4. Februar 2021 (online vorab) 3 Mitteilung der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut Beschluss der STIKO zur 2. Aktualisierung der…  
1184. SN_Gesamtverband_Impfverordnung_final.pdf  
Stellungnahme zur Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 A. Vorbemerkung Der Paritätische Gesamtverband ist einer der sechs Spitzenverbände der Freien…  
1185. 2021-02-01_CoronaImpfV_Ressortabstimmung.docx  
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) A. Problem und Ziel …  
1186. Stellungnahme der BAGFW Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen  
Die BAGFW hat zu Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen -…  
1187. 2021-02-03_Stellungnahme_Epilage.pdf  
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Entwurf einer Formulierungshilfe für die Fraktionen der CDU/CSU und SPD für einen aus der Mitte des Deutschen…  
1188. Ethikrat: Adhoc-Empfehlung: Besondere Regelung für Geimpfte  
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sollte nach Empfehlung der STIKO aufgrund der noch nicht verlässlich abschätzbaren Infektiosität der Geimpften eine individuelle Rücknahme staatlicher…  
1189. ad-hoc-empfehlung-besondere-regeln-fuer-geimpfte_STiko.pdf  
Deutscher Ethikrat Besondere Regeln für Geimpfte? AD-HOC-EMPFEHLUNG SEITE 2 Berlin, 4. Februar 2021 Spätestens seit Beginn des Impfprogramms wird auch in der breiteren Öffentlichkeit kontrovers…  
1190. AGFS_online.pdf  
ArbeitsGemeinschaft FREIE SCHULEN Rheinland-Pfalz / Saarland Prüfstein Freie Bildung Online-Podiumsdiskussion zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Bildung braucht Vielfalt Die Arbeitsgemeinscha…  
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