Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Entwurf für ein Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (GEBT) vorgelegt. Der Paritätische Gesamtverband hat gemeinsam mit den weiteren Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege zu dem Gesetzentwurf Stellung genommen. Weiterlesen

Der Koalitionsausschuss hat in seiner Sitzung am 22. April neue Beschlüsse gefasst, mit denen die Bundesregierung ihre Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona Pandemie ausweiten wird. Weiterlesen

Die DRV Bund hat einen aktuellen Forschungsaufruf gestartet, an der sich auch die Suchtreha beteiligen kann. Die DRV Bund möchte die Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie auf das System der Rehabilitation untersuchen. Weiterlesen

Die vom BMAS mit Zustimmung des BMG erlassene Verordnung erlaubt in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in epidemischen Lagen von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes, bundeseinheitliche Ausnahmen von den Arbeitszeitvorschriften (ArbZG). Weiterlesen

In der Stellungnahme wird begrüßt, dass eine finanzielle Absicherung der Einrichtungen des Müttergenesungswerkes geplant ist. Es wird gefordert, dass Bundesländer die Möglichkeit haben sollten, die Einrichtungen bei Bedarf umzunutzen. Kritisiert wird die nicht ausreichende Absicherung der Heilmittelerbringer und dass die ambulante Reha weiterhin unberücksichtigt bleibt. Weiterlesen

Die vom BMAS mit Zustimmung des BMG erlassene Verordnung erlaubt in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in epidemischen Lagen von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes, bundeseinheitliche Ausnahmen von den Arbeitszeitvorschriften (ArbZG). Damit soll möglichen kritischen Personalengpässen in systemrelevanten Branchen vorgebeugt… Weiterlesen

Nach einem aktuellen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) darf die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei Versicherten mit Erkrankungen der oberen Atemwege, die keine schwere Symptomatik aufweisen, für einen Zeitraum von bis zu 7 Kalendertagen weiterhin nach telefonischer Anamnese erfolgen. Die Fortschreibung dieser Ausnahmeregelung gilt bis auf Weiteres nun bis zum 4. Mai 2020. Weiterlesen

Hier finden Sie Empfehlungen der BAuA zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2. Weiterlesen

Zur Förderung und Unterstützung des gesamtgesellschaftlichen Engagements bei der Hilfe der von der Corona-Krise Betroffenen werden im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder die nachfolgenden Verwaltungsregelungen getroffen. Weiterlesen