Aufgrund eines Urteils des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 19.08.2020 müssen für Nahrungsergänzungsmittel, Ginseng, Zinktabletten oder Feldenkrais Therapie gesetzliche Krankenkassen…
In der neuen Eingliederungshilfe werden Leistungskonzepte wichtiger, da die darin genannten fachlich-pädagogischen Methoden im Hinblick auf ihre Refinanzierbarkeit an Bedeutung gewinnen.
In der…
Die Zahlen der mit Corona infizierten Menschen steigen aktuell erneut an. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) und die Bundesinteressenvertretung für alte und…
PARITÄTISCHE QUALITÄTSGEMEINSCHAFTEN
Die PARITÄTISCHE Qualitätsgemeinschaften sind ein freiwilliger Zusammenschluss von Einrichtungen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland zum Zwecke der…
Die Durchführung der Mitgliederversammlung – Optionen für Vereine und Corona
Beschlussfassungen der Mitgliederversammlung - die Rechtslage vor der Pandemie§ 32 Absatz 1 BGB sieht vor, dass…
In einem Urteil aus März 2020 hatte das Arbeitsgericht (ArbG) Düsseldorf über einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers nach einer verspätet und teilweise unzureichend erteilten Auskunft des…
Der Paritätische LV Hessen, hat eine Handreichung zu Aufbewahrungs- und Löschfristen von personenbezogenen Daten in sozialien Einrichtungen herausgeben.
Der Paritätische LV Hessen, hat eine…
Aufbewahrungs- und Löschfristen von personenbezogenen Daten in sozialen Eichrichtungen DER PARITÄTISCHE HESSEN | www.paritaet-hessen.org Der Paritätische Hessen Auf der Körnerwiese 5 60322…
Fachinformation Schadensersatz für nicht ordnungsgemäße Auskunft nach Art. 15 DSGVO Betrifft: - ArbG Düsseldorf, Urteil v. 5.3.2020 – 9 Ca 6557/18 Art. 12, 15, 82, 83 DSGVO 1. In einem Urteil aus…
Rechtsinformation Vereinsrecht Stand: September 2020 Die Durchführung der Mitgliederversammlung – Optionen für Vereine und Corona I. Beschlussfassungen der Mitgliederversammlung - die Rechtslage…