Informationen & Aktuelles

Arbeitshilfe und Maßnahmekatalog bei der Liquidation eines Vereins. Weiterlesen
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht hat zur Gewährleistung der Handlungsfähigkeit von Vereinen für die Beschlussfassung durch seine Mitgliederversammlung Erleichterungen eingeführt. Weiterlesen
Aus den unterschiedlichsten Gründen kann ein Verein seine Auflösung beschließen. Zudem können gemeinnützige Körperschaften bei ausbleibenden Zuschüssen und Beiträgen und insgesamt schwieriger Finanzierungsmöglichkeiten in große finanzielle Schwierigkeiten kommen. Weiterlesen
Auf der Website des „Vereinsrechtstag e. V.“ wurden Informationen zu den rechtlichen Möglichkeiten einer virtuellen Beschlussfassung in Vereinen zusammengestellt. Weiterlesen
Vor allem für Einrichtungen, die (überwiegend) zuwendungsfinanziert sind, spielen - neben der sachgrundlosen Befristung - die Projekt- und Drittmittelbefristungen eine große Rolle. Der Gesamtverband hat hierzu ein Fachrundschreiben verfasst. Weiterlesen
Die Auswirkungen des BTHG auf steuerrechtliche Regelungen haben in den letzten Monaten zu erheblichen Unsicherheiten bei den Leistungserbringern geführt. Nicht zuletzt die Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen ließ die Befürchtung entstehen, dass bei einer engen Auslegung des Zweckbetriebsbegriffs einzelne Geschäftsbereiche aus der Definition herausfallen könnten. Weiterlesen
Leistungsberechtigte können im Verwaltungsverfahren gegenüber einer Behörde vielfältige Mitwirkungspflichten haben Weiterlesen
Dieser Leitfaden richtet sich in erster Linie an Personen, die in ihrer praktischen (unter anderem paritätischen) Tätigkeit oder im Privatleben mit solchen Rechtsfragen konfrontiert werden. Er soll allgemeinverständlich über urheber- und persönlichkeitsrechtliche Fragen informieren und gleichermaßen Problembewusstsein und Grundwissen schaffen. Weiterlesen
Für den hinsichtlich der Umsetzung des BTHG im Saarland vereinbarten Übergangszeitraum wird ein WBVG- Mustervertrag für besondere Wohnformen zur Verfügung gestellt. Der Mustervertrag enthält Anwendungshinweise. Weiterlesen
Ziel des Workshops war, die rechtlichen Anforderungen an einen Wohn- und Betreuungsvertrag in den besonderen Wohnformen für die saarländischen Träger zu erläutert und ein WBVG-Mustervertrag vorzustellen. Weiterlesen