Informationen & Aktuelles

Die Auswirkungen des BTHG auf steuerrechtliche Regelungen haben in den letzten Monaten zu erheblichen Unsicherheiten bei den Leistungserbringern geführt. Nicht zuletzt die Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen ließ die Befürchtung entstehen, dass bei einer engen Auslegung des Zweckbetriebsbegriffs einzelne Geschäftsbereiche aus der Definition herausfallen könnten. Weiterlesen
Leistungsberechtigte können im Verwaltungsverfahren gegenüber einer Behörde vielfältige Mitwirkungspflichten haben Weiterlesen
Dieser Leitfaden richtet sich in erster Linie an Personen, die in ihrer praktischen (unter anderem paritätischen) Tätigkeit oder im Privatleben mit solchen Rechtsfragen konfrontiert werden. Er soll allgemeinverständlich über urheber- und persönlichkeitsrechtliche Fragen informieren und gleichermaßen Problembewusstsein und Grundwissen schaffen. Weiterlesen
Für den hinsichtlich der Umsetzung des BTHG im Saarland vereinbarten Übergangszeitraum wird ein WBVG- Mustervertrag für besondere Wohnformen zur Verfügung gestellt. Der Mustervertrag enthält Anwendungshinweise. Weiterlesen
Ziel des Workshops war, die rechtlichen Anforderungen an einen Wohn- und Betreuungsvertrag in den besonderen Wohnformen für die saarländischen Träger zu erläutert und ein WBVG-Mustervertrag vorzustellen. Weiterlesen
Der Paritätische Rheinland-Pfalz | Saarland lädt ein Jahr nach dem Wirksamwerden der EU-Datenschutz-Grundverordnung seine Mitgliedsorganisationen ein, um sich über die bislang gemachten Erfahrungen mit dem neuen Datenschutzrecht und zu dem weiteren Vorgehen auszutauschen. Die Tagungsunterlagen finden Sie beigefügt. Weiterlesen
Aus den unterschiedlichsten Gründen kann ein Verein seine Auflösung beschließen. Zudem können gemeinnützige Körperschaften bei ausbleibenden Zuschüssen und Beiträgen und insgesamt schwieriger Finanzierungsmöglichkeiten in große finanzielle Schwierigkeiten kommen. Weiterlesen
Veranlasst durch eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hat sich die Bundesregierung mit den Regelungen des Zeugnisverweigerungsrechts für Sozialarbeiter befasst. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Zeugnisverweigerungsrecht sachgerecht ist angesichts des besonderen Vertrauens, auf das Sozialarbeiter in ihren Arbeitskontexten mit ihren Klienten und Ratsuchenden angewiesen sind. Weiterlesen
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat ein Informationsblatt für private Träger der Wohlfahrtspflege zur Verbesserung des Kündigungsschutzes bei Anmietung von Wohnraum zur Weitervermietung herausgegeben. Es richtet sich an Träger, die Räumlichkeiten zu Wohnzwecken an Dritte weitervermieten, aber selbst Mieter sind. Weiterlesen
Viele Mitgliedsorganisationen des Paritätischen Landesverbandes nahmen an der Tagesveranstaltung teil, um sich über wichtige Themen aus dem Bereich des Gemeinnützigkeitsrechts zu informieren und zu mit den beiden Referenten Herr Rechtsanwalt Dr. Leu und Herr Wirtschaftsprüfer Etteldorf zu diskutieren. Die Materialien beider Referenten finden Sie hier: Weiterlesen