Informationen zum Coronavirus- Rheinland-Pfalz


Aktuelle Informationen des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz (Pandemieplan 2020 | Merkblätter etc.)finden Sie hier.

 

Bei Fragen rund um das Coronavirus wurde eine Hotline unter der Tel. 0800-575 81 00 eingerichtet, die täglich von  8 - 18 Uhr, am Wochenende von 10 - 15 Uhr erreichbar ist.

Den ärztlichen Bereitschaftsdienst erreichen Sie unter 116 117.

Außerdem ist eine Hotline für Fragen zur Schul- und Kita-Situation eingerichtet worden, mit der Tel. 06131-967 500. Erreichbar täglich 8 - 18 Uhr und am Wochenende 10 - 15 Uhr.
 

Corona Sonderseite für die Pflege:
Aktuelle Informationen finden Sie auch auf der Webseite des Online-Informationsdienstes für Pflegeeinrichtungen und -dienste in Rheinland-Pfalz und Saarland: Pflegeinform

 

 

Information Union Versicherungsdienst Betriebsschließungen während Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie stellt die Versicherungswirtschaft weiterhin vor historische und außerordentliche Herausforderungen. Im April und Mai 2020 hat der UNION Versicherungsdienst über die derzeitigen Entwicklungen und Fragestellungen im Zusammenhang mit den corona-bedingten Schließungen von Betrieben und Einrichtungen informiert. Zwischenzeitlich ergeben sich durch neue Gerichtsurteile, den Einfluss…

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13.11.20 Derzeitige Entwicklungen in der Betriebsschließungsversicherung

Die Corona-Pandemie stellt die Versicherungswirtschaft weiterhin vor historische und außerordentliche Herausforderungen. Im April und Mai 2020 hat der UNION Versicherungsdienst über die derzeitigen Entwicklungen und Fragestellungen im Zusammenhang mit den corona-bedingten Schließungen von Betrieben und Einrichtungen informiert. Zwischenzeitlich ergeben sich durch neue Gerichtsurteile, den Einfluss…

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05.11.20 Verlängerung der Corona-Regelungen im Vereinsrecht

Mit Fachinfo vom 24.3.2020 hatten wir über das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht informiert. Befristet bis zum 31.12.2020 wurden Regelungen geschaffen, die Erleichterungen während der Corona-Pandemie rund um das Vereinsrecht vorsahen. Dazu gehörte u.a. auch die Möglichkeit einer virtuellen Mitgliederversammlung ohne… Weiterlesen

03.11.20 Erleichterungen für Stiftungen während der COVID-19-Pandemie

Im  Eilverfahrenist  das „Gesetzüber  Maßnahmen  im Gesellschafts-, Genossenschafts-,  Ver-eins-,   Stiftungs-und   Wohnungseigentumsrecht   zur   Bekämpfung   der   Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“beschlossen worden und am 28. März 2020 in Kraft getreten. Aus dem Gesetz  ergeben  sich -zunächst  zeitlich  befristet  bis  zum  31.  Dezember 2020 -Erleichterun-gen für die Stiftungsarbeit. Den… Weiterlesen

Rheinland-Pfalz: Pandemie-Handlungsempfehlungen veröffentlicht

Das Gesundheitsministerium Rheinland-Pfalz hat mit Datum 21.10.2020 "Pandemie-Handlungsempfehlungen" sowie "Hinweise zum erweiterten Testkonzept" für die Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe veröffentlicht. Es beinhaltet ein dreistufiges Konzept. Einschränkungen von Besucherrechten können künftig nur noch auf Grundlage einer Verfügung (Allgemein-, oder Einzel-) des ÖGD erfolgen.…
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Start der zweiten Phase im Bundesprogramm "Überbrückungshilfe"

Die Antragsplattform lässt sich unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html  finden.

Die sogenannte Überbrückungshilfe II knüpft an die Überbrückungshilfe I (Juni-August 2020) an. Sie unterstützt klein- und mittelständische Unternehmen aller Branchen einschließlich gemeinnütziger Organisationen, die von den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung besonders… Weiterlesen

Anpassung Hilfestellung und Standard "Pflegeheime/Wohnheime" zum Thema Atemschutz

Die BGW hofft, damit eine erweitere Hilfestellung zur GBU, wie in der Arbeitsschutzregel gefordert wird, in Pflege und Wohnheimen geben zu können. Der Unternehmer kann jetzt an Hand von Risikofaktoren das Infektionsrisiko bei nahen Tätigkeiten unter 1,5 m, bei denen der Bewohner/Betreute keine MNS trägt, einschätzen und ableiten, ob eine FFP2-Maske zu tragen ist oder ob ggf. MNS bei der… Weiterlesen

01.10.20 Insolvenzantragspflicht in der Krise

Am 28. September 2020 wurde das Gesetz zur Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist daher seit dem 29. September 2020 in Kraft. Hierdurch wurde die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht mit folgender Maßgabe verlängert: Die Pflicht, wegen pandemiebedingter Überschuldung einen Insolvenzantrag zu stellen, entfällt auch weiterhin für den Zeitraum… Weiterlesen

Optionen zur Durchführung von Mitgliederversammlungen

Beschlussfassungen der Mitgliederversammlung - die Rechtslage vor der Pandemie
§ 32 Absatz 1 BGB sieht vor, dass Angelegenheiten des Vereins im Regelfall durch Beschlüsse der Mitgliederversammlung geordnet werden. Kann eine solche Versammlung der Mitglieder nicht stattfinden, ermöglicht § 32 Absatz 2 BGB Beschlussfassungen auch ohne Präsenz. Beschlüsse, die auf diesem Wege gefasst werden, sind…

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03.09.20 Start KfW-Programm für gemeinnützige Organisationen

Die KfW hat nun eine erste Produktpage zum Programm freigeschaltet: https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/%C3%96ffentliche-Einrichtungen/Soziale-Organisationen-und-Vereine/Infrastruktur/Globaldarlehen-gemeinn%C3%BCtzige-Organisationen-(279)/. Hier sehen Sie über die Verlinkung, dass nunmehr in Nordrhein-Westfalen und Bayern Anträge gestellt werden können. Die FAQs zum Programm sind hier… Weiterlesen