Informationen aus Gremien

Ab dem 1. März 2020 gilt in Deutschland das Masernschutzgesetz.Ob interdisziplinäre Frühförderstellen, medizinische Behandlungszentren für erwachsene Menschen mit Behinderung, ambulante Rehabilitationseinrichtungen für psychisch erkrankte Menschen und sozialpsychiatrische Dienste von der Nachweispflicht eines Masernschutzes betroffen sind, konnte lange nicht geklärt werden. Auf Nachfrage der… Weiterlesen
Paritätische Mitgliedsorganisationen mit Erfahrungen in der Berufsausbildung können sich vor Ort als Ausbildungsdienstleister anbieten. Diese Förderung wird gerade für Auszubildende und ihre Ausbildungsbetriebe geschaffen, wenn der Ausbildungsbetrieb Corona bedingt die Ausbildung unterbrechen muss. Es besteht die Hoffnung, dass es mit diesem Angebot der Auftragsausbildung gelingt, dass… Weiterlesen
Die weltweit etwa 2600 contergangeschädigten Menschen, die von der Conterganstiftung für behinderte Menschen Leistungen erhalten, bekommen Rechtssicherheit: Ihre bereits bewilligten Conterganrenten dürfen nicht mehr aberkannt werden. Weiterlesen
An dieser Stelle weisen wir auf die Veröffentlichung der Broschüren Jugendschutz und Jugendmedienschutz in Leichter Sprache der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz in Kooperation mit der Lebenshilfe hin. Weiterlesen
Um das Risiko zu senken, dass sich Menschen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 infizieren, haben alle Bundesländer per Verordnung eine Mund-Nase-Bedeckung beim Einkaufen sowie in Bussen und Bahnen vorgeschrieben. Weiterlesen
Der Verband begrüßt grundsätzlich die Zielrichtung des Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (IPREG), zeigt sich jedoch völlig unverständlich, weshalb künftig der Medizinische Dienst bzw. die Krankenkassen entscheiden sollen, ob ein Betroffener in der eigenen Häuslichkeit verbleiben darf oder in einer… Weiterlesen
Dieser Leitfaden richtet sich in erster Linie an Personen, die in ihrer praktischen (unter anderem paritätischen) Tätigkeit oder im Privatleben mit solchen Rechtsfragen konfrontiert werden. Er soll allgemeinverständlich über urheber- und persönlichkeitsrechtliche Fragen informieren und gleichermaßen Problembewusstsein und Grundwissen schaffen. Weiterlesen
Die Paritätische Broschüre "Wirkungen und Nebenwirkungen des Bundesteilhabegesetzes" wurde im April dieses Jahres veröffentlicht. Nun liegt auch die Übersetzung in Leichter Sprache vor. Sie wurde vom Kompetenz-Zentrum Leichte Sprache übersetzt und von Aktion Mensch gefördert Weiterlesen
Anbei der Paritätischen Muster-WBVG-Vertrag Saarland. Dieser ist für den Zeitraum, in dem die Übergangsvereinbarung SGB IX im Saarland Anwendung finden wird, anzuwenden - also längsten bis 31.12.2021. Weiterlesen
Die Stiftung des Deutschen Hilfswerkes muss zur Erhaltung ihrer Gemeinnützigkeit präziser als bisher auf die Einhaltung der Förderzwecke achten. Der Stiftungszweck der Satzung des Stiftung Deutsches Hilfswerk muss gemäß Gemeinnützigkeitsrecht mit der Steuerbegünstigung des Antragstellers übereinstimmen; synchron sein. Weiterlesen